SCHALTSTRATEGIE FÜR EIN GETRIEBE

Europäisches Patent · EP4093993 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4093993
Anmeldenummer
EP21700680
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.01.2021
Veröffentlicht
30.11.2022
Erteilt
03.06.2026
Schutz endet spätestens
10.01.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
31.01.2027
IPC-Klassen
F16H 61/04 (2006.01)
Priorität
DE 102020101668 24.01.2020
PCT-Anmeldung
PCT/EP2021/050335 11.01.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2021/148260 29.07.2021
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.09.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2026

  2. 03.06.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.06.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

MÜLLER, Tobias

80995 München, DE

ZIEGLMAIER, Wolfgang

80995 München, DE

GEISSLER, Josef

80995 München, DE

WIRTH, Christian

85452 Moosinning, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.