VERBESSERTE EIGENSCHAFT EINER GESCHLITZTEN VORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP4094258 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4094258
- Anmeldenummer
- EP20915898
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.01.2020
- Veröffentlicht
- 30.11.2022
- Erteilt
- 25.02.2026
- Schutz endet spätestens
- 20.01.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.01.2027
- IPC-Klassen
- G12B 9/04 (2006.01)A44C 21/00 (2006.01)B25B 33/00 (2006.01)F16B 23/00 (2006.01)H01M 50/271 (2021.01)H01M 50/153 (2021.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/CA2020/050067 21.01.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/146792 29.07.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.02.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 25.02.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
WAGNER, Kevin B.
Wyevale, Ontario L0L 2T0, CA
CONNOLLY, John M.
Penetanguishene, Ontario L9M 1K2, CA
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.