EINPHASEN-ANALOGZÄHLER FÜR EIN DIGITALES PIXEL

Europäisches Patent · EP4094364 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4094364
Anmeldenummer
EP20824013
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.11.2020
Veröffentlicht
30.11.2022
Erteilt
05.08.2026
Schutz endet spätestens
16.11.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
30.11.2026
IPC-Klassen
H03M 1/34 (2006.01)
H03M 1/50 (2006.01)
H03M 1/60 (2006.01)
H04N 25/57 (2023.01)
Priorität
US 202016749295 22.01.2020
PCT-Anmeldung
PCT/US2020/060829 17.11.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2021/150296 29.07.2021
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 05.08.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.08.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

WAHL, Richard E.

Goleta, California 93117, US

CANTRELL, Joshua J.

Goleta, California 93117, US

VAMPOLA, John L.

Goleta, California 93117, US

HARRIS, Micky R.

Goleta, California 93117, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.