SIDELINK-STRAHLMELDUNG
Europäisches Patent · EP4094458 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4094458
- Anmeldenummer
- EP20774085
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.03.2020
- Veröffentlicht
- 30.11.2022
- Erteilt
- 01.10.2025
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H04B 7/06 (2006.01)H04W 76/14 (2018.01)H04W 4/40 (2018.01)H04W 24/10 (2009.01)H04W 92/18 (2009.01)H04W 74/08 (2024.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2020/022414 12.03.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/190646 24.09.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 12.08.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 12.08.2026
- 01.10.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2025
Beteiligte
Inhaberin
Huawei Technologies Co., Ltd.
Shenzhen, Guangdong 518129,, CN
Erfinderin/Erfinder
XIA, Pengfei
San Diego, California 92130, US
LIU, Bin
San Diego, California 92130, US
KWON, Young Hoon
Laguna Nigue, California 92677, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.