ARBEITSVERFAHREN UND ARBEITSSYSTEM
Europäisches Patent · EP4094559 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4094559
- Anmeldenummer
- EP22174863
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.05.2022
- Veröffentlicht
- 30.11.2022
- Erteilt
- 02.07.2025
- Schutz endet spätestens
- 22.05.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2026
- IPC-Klassen
- A01B 69/00 (2006.01)A01B 79/00 (2006.01)G05D 1/00 (2024.01)
- Priorität
- JP 2021088418 26.05.2021
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.05.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 18.05.2026
- 02.07.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 02.07.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
NISHII, Yasuto
Osaka, JP
MURAYAMA, Masaaki
Osaka, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.