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Europäisches Patent · EP4094639 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4094639
- Anmeldenummer
- EP22175912
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.05.2022
- Veröffentlicht
- 30.11.2022
- Erteilt
- 13.05.2026
- Schutz endet spätestens
- 26.05.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2026
- IPC-Klassen
- A47D 13/02 (2006.01)A47D 15/00 (2006.01)
- Priorität
- US 202117334654 28.05.2021US 202117450688 12.10.2021US 202217652093 22.02.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 13.05.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 13.05.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SHAHBANDAR, Lena
Hinsdale, 60521, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.