TOILETTENPAPIERHALTER
Europäisches Patent · EP4094650 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4094650
- Anmeldenummer
- EP20935596
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.07.2020
- Veröffentlicht
- 30.11.2022
- Erteilt
- 17.12.2025
- Schutz endet spätestens
- 09.07.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2027
- IPC-Klassen
- A47K 10/38 (2006.01)A47K 10/36 (2006.01)A47K 10/32 (2006.01)
- Priorität
- WO PCT/JP2020/019084 13.05.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2020/027053 10.07.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/229831 18.11.2021
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.08.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.07.2026 → 31.07.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2026
- 05.01.2026
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- BOHEST AG, Holbeinstrasse 36-38, 4051 Basel
Veröffentlicht in Swissreg am 05.01.2026
- 17.12.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 17.12.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KUROSAKI, Satoshi
Fuji-shi, Shizuoka 421-3306, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.