SCHARNIERSTRUKTUR FÜR TOILETTENDECKELPLATTE
Europäisches Patent · EP4094653 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4094653
- Anmeldenummer
- EP22164495
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.03.2022
- Veröffentlicht
- 30.11.2022
- Erteilt
- 12.07.2023
- Gelöscht
- 24.10.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47K 13/12 (2006.01)A47K 13/24 (2006.01)
- Priorität
- CN 202121150059 U 26.05.2021
- Anmeldesprache
- Chinesisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.10.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 24.10.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2025
- 22.05.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 22.05.2024
- 12.07.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 12.07.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
ZHANG, Hai
Zhongshan 528400, CN
LIANG, Weinan
Zhongshan 528400, CN
ZHOU, Wenhui
Zhongshan 528400, CN
MA, Jiafu
Zhongshan 528400, CN
HUANG, Haojia
Zhongshan 528400, CN
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.