OPHTHALMISCHE VORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP4094675 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4094675
- Anmeldenummer
- EP20915808
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.07.2020
- Veröffentlicht
- 30.11.2022
- Erteilt
- 26.08.2026
- Schutz endet spätestens
- 09.07.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2027
- IPC-Klassen
- A61B 3/12 (2006.01)A61B 3/14 (2006.01)
- Priorität
- JP 2020009456 23.01.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2020/026947 10.07.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/149280 29.07.2021
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 26.08.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 26.08.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SUZUKI, Masaya
Tokyo 174-8580, JP
NAKAJIMA, Masashi
Tokyo 174-8580, JP
SHIMIZU, Hitoshi
Tokyo 174-8580, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.