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Europäisches Patent · EP4094693 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4094693
Anmeldenummer
EP22175610
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.05.2022
Veröffentlicht
30.11.2022
Erteilt
09.09.2026
Schutz endet spätestens
25.05.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2027
IPC-Klassen
A61B 6/00 (2024.01)
A61B 6/46 (2024.01)
Priorität
JP 2021090314 28.05.2021
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 09.09.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.09.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

UEHARA, Keiko

Ohta-ku, 146-8501, JP

YAMASHITA, Hironori

Ohta-ku, 146-8501, JP

KAWAI, Masaya

Ohta-ku, 146-8501, JP

KAWANISHI, Tomohiro

Ohta-ku, 146-8501, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.