RÖNTGENSYSTEM, RÖNTGENVERFAHREN UND PROGRAMM
Europäisches Patent · EP4094693 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4094693
- Anmeldenummer
- EP22175610
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.05.2022
- Veröffentlicht
- 30.11.2022
- Erteilt
- 09.09.2026
- Schutz endet spätestens
- 25.05.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2027
- IPC-Klassen
- A61B 6/00 (2024.01)A61B 6/46 (2024.01)
- Priorität
- JP 2021090314 28.05.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 09.09.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 09.09.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
UEHARA, Keiko
Ohta-ku, 146-8501, JP
YAMASHITA, Hironori
Ohta-ku, 146-8501, JP
KAWAI, Masaya
Ohta-ku, 146-8501, JP
KAWANISHI, Tomohiro
Ohta-ku, 146-8501, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.