DESODORIERENDE ZUSAMMENSETZUNG
Europäisches Patent · EP4094782 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4094782
- Anmeldenummer
- EP21744905
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.01.2021
- Veröffentlicht
- 30.11.2022
- Erteilt
- 06.05.2026
- Schutz endet spätestens
- 12.01.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.01.2027
- IPC-Klassen
- A61L 9/01 (2006.01)A61K 8/33 (2006.01)A61Q 13/00 (2006.01)A61Q 15/00 (2006.01)A61L 9/012 (2006.01)
- Priorität
- JP 2020006785 20.01.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2021/000917 13.01.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/149566 29.07.2021
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 06.05.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 06.05.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
NAGASAWA Kazuhiro
Hiratsuka-shi, Kanagawa 254-0073, JP
KUWAHARA Yukari
Hiratsuka-shi, Kanagawa 254-0073, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.