INTUBATIONSVORRICHTUNGEN
Europäisches Patent · EP4094795 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4094795
- Anmeldenummer
- EP22185881
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.04.2019
- Veröffentlicht
- 30.11.2022
- Erteilt
- 19.03.2025
- Schutz endet spätestens
- 28.04.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.04.2027
- IPC-Klassen
- A61M 16/04 (2006.01)A61M 16/08 (2006.01)A61H 23/00 (2006.01)A61J 15/00 (2006.01)
- Priorität
- US 201862674255 P 21.05.2018US 201862769467 P 19.11.2018
- Abgezweigt von
- EP19723570
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 04.05.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 04.05.2026
- 28.01.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 28.01.2026
- 01.05.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2025
- 19.03.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 19.03.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MUSUKU, Sridhar
Watervliet, 12189, US
CHERUKUPALLI, Divya
Watervliet, 12189, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.