LEITUNG FÜR TIEFENHIRNSTIMULATION
Europäisches Patent · EP4094800 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4094800
- Anmeldenummer
- EP22176763
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.08.2015
- Veröffentlicht
- 30.11.2022
- Erteilt
- 17.07.2024
- Gelöscht
- 24.03.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61N 1/05 (2006.01)H05K 1/11 (2006.01)
- Priorität
- US 201414470423 27.08.2014
- Abgezweigt von
- EP15760291
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.03.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 24.03.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 24.03.2026
- 28.05.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 28.05.2025
- 02.09.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 02.09.2024
- 23.07.2024
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- MICHELI & CIE SA, 122, rue de Genève,, CP 61, 1226 Thônex
Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2024
- 17.07.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.07.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.