FORTSCHRITTLICHE HALTEVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP4094892 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4094892
Anmeldenummer
EP22179713
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.07.2019
Veröffentlicht
30.11.2022
Erteilt
08.01.2025
Gelöscht
24.02.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B25B 13/06 (2006.01)
B25B 15/00 (2006.01)
B25B 23/08 (2006.01)
B25B 23/00 (2006.01)
B25B 27/18 (2006.01)
Priorität
US 201816107842 21.08.2018
Abgezweigt von
EP19851011
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.02.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    24.02.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.02.2026

  2. 19.11.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.11.2025

  3. 08.01.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.01.2025

Beteiligte

Inhaberin

Grip Holdings LLC

1202 Telfair Rd, Brandon, FL 33510, US

Erfinderin/Erfinder

Kukucka, Paul

Brandon, 33509, US

Kukucka, Thomas Stefan

Brandon, 33509, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.