SCHLAUCH UND PUMPE DAMIT
Europäisches Patent · EP4094935 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4094935
- Anmeldenummer
- EP21744147
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.01.2021
- Veröffentlicht
- 30.11.2022
- Erteilt
- 15.01.2025
- Gelöscht
- 26.08.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F04B 43/00 (2006.01)F04B 43/12 (2006.01)F16L 11/04 (2006.01)
- Priorität
- JP 2020007861 21.01.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2021/002116 21.01.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/149783 29.07.2021
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 26.11.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 26.11.2025
- 26.08.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 26.08.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 26.08.2025
- 15.01.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 15.01.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
YANAI Kouichi
Kasama-shi Ibaraki 309-1603, JP
HAYASHI Yukihiko
Kasama-shi Ibaraki 309-1603, JP
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