KONFIGURIERBARES WISCHERSYSTEM MIT VARIABLEM WISCH UND VARIABLER GESCHWINDIGKEIT

Europäisches Patent · EP4095003 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4095003
Anmeldenummer
EP22185837
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.08.2018
Veröffentlicht
30.11.2022
Erteilt
15.10.2025
Schutz endet spätestens
22.08.2038
Nächste Jahresgebühr fällig
31.08.2026
IPC-Klassen
B60S 1/08 (2006.01)
Priorität
IN 201711030390 28.08.2017
Abgezweigt von
EP18190441
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 26.08.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.08.2026

  2. 15.10.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.10.2025

Beteiligte

Inhaberin

Rosemount Aerospace Inc.

14300 Judicial Road, Burnsville, MN 55306-4898, US

Erfinderin/Erfinder

VADGAONKAR, Prashant

560103 Bangalore, IN

MAHAPATRA, Guru Prasad

560037 Bangalore, IN

KHANRA, Sujoy

560003 Bangalore, IN

DUSSA, Pullaiah

560068 Bangalore, IN

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.