VERSCHLIESSVORRICHTUNG FÜR DEN HALS EINES BEHÄLTERS

Europäisches Patent · EP4095063 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4095063
Anmeldenummer
EP21706014
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.01.2021
Veröffentlicht
30.11.2022
Erteilt
10.01.2024
Gelöscht
24.08.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 41/34 (2006.01)
B65D 55/16 (2006.01)
Priorität
ES 202030055 24.01.2020
PCT-Anmeldung
PCT/ES2021/070050 25.01.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2021/148706 29.07.2021
Anmeldesprache
Spanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.11.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.11.2024

  2. 24.08.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.08.2024

  3. 10.01.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.01.2024

Beteiligte

Inhaberin

Betapack, S.A.U.

Pol. Ind. Oianzabaleta c/ Oianzabaleta, 3, 20305 Irun, Gipuzkoa, ES

Erfinderin/Erfinder

BERROA GARCÍA, Francisco, Javier

20305 IRUN (GIPUZKOA), ES

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.