BLATTZUFÜHRVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP4095072 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4095072
- Anmeldenummer
- EP21759804
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.02.2021
- Veröffentlicht
- 30.11.2022
- Erteilt
- 01.01.2025
- Schutz endet spätestens
- 15.02.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 28.02.2027
- IPC-Klassen
- B65H 1/30 (2006.01)B65H 83/02 (2006.01)B65H 1/04 (2006.01)
- Priorität
- JP 2020029003 25.02.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2021/005765 16.02.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/172108 02.09.2021
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.03.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2026
- 12.11.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 12.11.2025
- 01.03.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2025
- 08.01.2025
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Bovard SA, Optingenstrasse 16, 3013 Bern
Veröffentlicht in Swissreg am 08.01.2025
- 01.01.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
ANDO, Kazuhiro
Kobe-shi, Hyogo 652-8585, JP
KINJO, Masahiro
Kobe-shi, Hyogo 652-8585, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.