PULVERFÖRMIGER ALTERNATIVER KRAFTSTOFF

Europäisches Patent · EP4095218 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4095218
Anmeldenummer
EP21175776
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.05.2021
Veröffentlicht
30.11.2022
Erteilt
02.10.2024
Schutz endet spätestens
24.05.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2026
IPC-Klassen
C10L 5/40 (2006.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.08.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.08.2025

  2. 01.06.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2025

  3. 19.12.2024

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    BOHEST AG, Holbeinstrasse 36-38, 4051 Basel

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.12.2024

  4. 03.10.2024

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.10.2024

Beteiligte

Inhaberin

Subcoal International B.V.

Siebengewaldseweg 24, 5854 PC Nieuw - Bergen, NL

Vertretung

BOHEST AG

Holbeinstrasse 36-38, 4051 Basel

Erfinderin/Erfinder

JENNISSEN, Lars

5854 AM Nieuw Bergen, NL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.