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Europäisches Patent · EP4095324 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4095324
- Anmeldenummer
- EP21176493
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.05.2021
- Veröffentlicht
- 30.11.2022
- Erteilt
- 13.11.2024
- Schutz endet spätestens
- 27.05.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2027
- IPC-Klassen
- E03D 1/22 (2006.01)E03D 1/34 (2006.01)E03D 1/36 (2006.01)E03D 5/02 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.06.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2026
- 24.09.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 24.09.2025
- 01.06.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2025
- 29.11.2024
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Isler & Pedrazzini AG, Postfach, 8027 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 29.11.2024
- 13.11.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 13.11.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.