EINFACH ZU INSTALLIERENDE EFFEKTVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP4095433 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4095433
Anmeldenummer
EP20915612
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.08.2020
Veröffentlicht
30.11.2022
Erteilt
28.01.2026
Schutz endet spätestens
19.08.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
31.08.2026
IPC-Klassen
F21S 10/00 (2006.01)
F21V 17/16 (2006.01)
F21W 131/105 (2006.01)
F21W 131/406 (2006.01)
Priorität
CN 202020139442 U 21.01.2020
PCT-Anmeldung
PCT/CN2020/110155 20.08.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2021/147308 29.07.2021
Anmeldesprache
Chinesisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 28.01.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.01.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

JIANG, Weikai

Guangzhou, Guangdong 511450, CN

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.