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Europäisches Patent · EP4095482 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4095482
- Anmeldenummer
- EP22175286
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.05.2022
- Veröffentlicht
- 30.11.2022
- Erteilt
- 10.09.2025
- Schutz endet spätestens
- 24.05.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2026
- IPC-Klassen
- G01S 7/481 (2006.01)G01S 7/4912 (2020.01)G01S 7/493 (2006.01)G01S 7/499 (2006.01)G01B 9/02 (2022.01)G01B 9/02002 (2022.01)G01H 9/00 (2006.01)G01S 17/58 (2006.01)G01P 3/36 (2006.01)
- Priorität
- JP 2021089492 27.05.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.07.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2026
- 10.09.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 10.09.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
YAMADA, Kohei
Suwa-shi 392-8502, JP
SHIMIZU, Takeshi
Suwa-shi 392-8502, JP
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