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Europäisches Patent · EP4095562 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4095562
- Anmeldenummer
- EP21792770
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.04.2021
- Veröffentlicht
- 30.11.2022
- Erteilt
- 18.02.2026
- Schutz endet spätestens
- 20.04.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.04.2026
- IPC-Klassen
- G01S 17/931 (2020.01)G01S 17/42 (2006.01)G01C 21/16 (2006.01)G01S 17/86 (2020.01)G01S 17/894 (2020.01)
- Priorität
- CN 202010316189 21.04.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/CN2021/088652 21.04.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/213432 28.10.2021
- Anmeldesprache
- Chinesisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.02.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 18.02.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SONG, Shuang
Beijing 100080, CN
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.