VERFAHREN ZUM EINSTELLEN VON PARAMETERN EINES PLC-SYSTEMS

Europäisches Patent · EP4095630 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4095630
Anmeldenummer
EP21744536
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.01.2021
Veröffentlicht
30.11.2022
Erteilt
09.09.2026
Schutz endet spätestens
06.01.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
31.01.2027
IPC-Klassen
G05B 19/05 (2006.01)
Priorität
KR 20200007262 20.01.2020
PCT-Anmeldung
PCT/KR2021/000188 07.01.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2021/149948 29.07.2021
Anmeldesprache
Koreanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 09.09.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.09.2026

Beteiligte

Inhaberin

LS Electric Co., Ltd.

(Hogye-dong) 127, LS-ro, Dongan-gu, Anyang-si, Gyeonggi-do 14119, KR

Erfinderin/Erfinder

CHOI, Ki Hong

Anyang-si, Gyeonggi-do 14118, KR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.