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Europäisches Patent · EP4095637 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4095637
- Anmeldenummer
- EP22165048
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.12.2017
- Veröffentlicht
- 30.11.2022
- Erteilt
- 03.07.2024
- Gelöscht
- 23.07.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G05D 1/00 (2024.01)G08G 5/00 (2006.01)G08B 13/196 (2006.01)B64U 10/14 (2023.01)B64U 101/31 (2023.01)
- Priorität
- US 201662433019 P 12.12.2016
- Abgezweigt von
- EP17826038
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.07.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.07.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2025
- 14.05.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 14.05.2025
- 03.07.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 03.07.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Trundle, Stephen Scott
Tysons, 22102, US
Kerzner, Daniel Todd
Tysons, 22102, US
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