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Europäisches Patent · EP4095928 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4095928
- Anmeldenummer
- EP22179241
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.03.2009
- Veröffentlicht
- 30.11.2022
- Erteilt
- 22.04.2026
- Schutz endet spätestens
- 25.03.2029
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.03.2027
- IPC-Klassen
- H10D 30/66 (2025.01)H10D 30/01 (2025.01)H10D 62/17 (2025.01)H10D 62/10 (2025.01)H10D 62/832 (2025.01)H10D 64/27 (2025.01)
- Priorität
- JP 2008080216 26.03.2008JP 2008333530 26.12.2008
- Abgezweigt von
- EP20152069
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.04.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 22.04.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
NAKANO, Yuki
Kyoto 615-8585, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.