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Europäisches Patent · EP4096031 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4096031
Anmeldenummer
EP22166782
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.04.2022
Veröffentlicht
30.11.2022
Erteilt
23.08.2023
Gelöscht
25.11.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H01R 13/631 (2006.01)
H01R 24/40 (2011.01)
H01R 24/50 (2011.01)
Priorität
JP 2021087501 25.05.2021
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.11.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    25.11.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.11.2025

  2. 03.07.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.07.2024

  3. 23.08.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.08.2023

Beteiligte

Inhaberin

Hosiden Corporation

HOSIDEN CORPORATION

4-33, Kitakyuhoji 1-chome,, Yao-shi, Osaka 581-0071, JP

Erfinderin/Erfinder

IWAMOTO, Yuta

Yao-shi,, 581-0071, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.