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Europäisches Patent · EP4096153 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4096153
- Anmeldenummer
- EP22185686
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 31.08.2016
- Veröffentlicht
- 30.11.2022
- Erteilt
- 15.04.2026
- Schutz endet spätestens
- 30.08.2036
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2026
- IPC-Klassen
- H04L 9/32 (2006.01)H04L 9/08 (2006.01)H04L 9/14 (2006.01)H04L 9/00 (2022.01)G01C 21/36 (2006.01)G06F 16/29 (2019.01)
- Priorität
- JP 2015170472 31.08.2015
- Abgezweigt von
- EP16841918
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.04.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 15.04.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
TSUDA, Yoshiaki
Tokyo, 100-8310, JP
SATO, Tsuneo
Tokyo, 100-8310, JP
KAWASE, Toshiki
Tokyo, 100-8310, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.