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Europäisches Patent · EP4096153 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4096153
Anmeldenummer
EP22185686
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
31.08.2016
Veröffentlicht
30.11.2022
Erteilt
15.04.2026
Schutz endet spätestens
30.08.2036
Nächste Jahresgebühr fällig
31.08.2026
IPC-Klassen
H04L 9/32 (2006.01)
H04L 9/08 (2006.01)
H04L 9/14 (2006.01)
H04L 9/00 (2022.01)
G01C 21/36 (2006.01)
G06F 16/29 (2019.01)
Priorität
JP 2015170472 31.08.2015
Abgezweigt von
EP16841918
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.04.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

TSUDA, Yoshiaki

Tokyo, 100-8310, JP

SATO, Tsuneo

Tokyo, 100-8310, JP

KAWASE, Toshiki

Tokyo, 100-8310, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.