BEFEHLSPUFFERUNG
Europäisches Patent · EP4096197 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4096197
- Anmeldenummer
- EP22169392
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.04.2022
- Veröffentlicht
- 30.11.2022
- Erteilt
- 24.07.2024
- Gelöscht
- 25.11.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H04L 65/613 (2022.01)H04L 65/612 (2022.01)H04L 65/1059 (2022.01)H04N 21/472 (2011.01)H04N 21/43 (2011.01)H04N 21/2387 (2011.01)
- Priorität
- US 202117334143 28.05.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.11.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.11.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.11.2025
- 04.06.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 04.06.2025
- 24.07.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.07.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
CECCATO, Jérôme
111 53 Stockholm, SE
ÓLAFSSON, Hilmar Birger
111 53 Stockholm, SE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.