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Europäisches Patent · EP4096253 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4096253
Anmeldenummer
EP21175558
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.05.2021
Veröffentlicht
30.11.2022
Erteilt
26.11.2025
Schutz endet spätestens
23.05.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2026
IPC-Klassen
H04W 4/40 (2018.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 07.10.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.10.2026

  2. 26.11.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.11.2025

Beteiligte

Inhaberin

Carrier Corporation

13995 Pasteur Blvd., Palm Beach Gardens, FL 33418, US

Erfinderin/Erfinder

DUCHER, Gael

76240 Olivet, FR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.