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Europäisches Patent · EP4096255 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4096255
- Anmeldenummer
- EP22179731
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.03.2014
- Veröffentlicht
- 30.11.2022
- Erteilt
- 19.11.2025
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H04W 4/50 (2018.01)H04L 67/51 (2022.01)
- Priorität
- US 201313842172 15.03.2013
- Abgezweigt von
- EP19219434
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 30.09.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 30.09.2026
- 19.11.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 19.11.2025
Beteiligte
Inhaberin
Headwater Research LLC
Tyler, TX 75702, US
Erfinderin/Erfinder
RALEIGH, Gregory, G.
TYLER, TX, 75702, US
LAVINE, James
TYLER, TX, 75702, US
GREEN, Jeffrey
TYLER, TX, 75702, US
JAMES, Justin
TYLER, TX, 75702, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.