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Europäisches Patent · EP4096306 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4096306
Anmeldenummer
EP20915798
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.01.2020
Veröffentlicht
30.11.2022
Erteilt
17.06.2026
Schutz endet spätestens
23.01.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
31.01.2027
IPC-Klassen
H04W 48/08 (2009.01)
PCT-Anmeldung
PCT/JP2020/002620 24.01.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2021/149255 29.07.2021
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.06.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.06.2026

Beteiligte

Inhaberin

NTT DOCOMO, INC.

11-1 Nagatacho 2-chome, Chiyoda-Ku Tokyo 100-6150, JP

Erfinderin/Erfinder

HARADA, Hiroki

Tokyo 100-6150, JP

KURITA, Daisuke

Tokyo 100-6150, JP

NAGATA, Satoshi

Tokyo 100-6150, JP

WANG, Jing

Beijing, 100190, CN

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.