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Europäisches Patent · EP4096350 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4096350
Anmeldenummer
EP22175328
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.05.2022
Veröffentlicht
30.11.2022
Erteilt
03.12.2025
Schutz endet spätestens
24.05.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2026
IPC-Klassen
H05B 6/06 (2006.01)
Priorität
KR 20210067105 25.05.2021
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.10.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.10.2026

  2. 03.12.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.12.2025

Beteiligte

Inhaberin

LG Electronics Inc.

128, Yeoui-daero, Yeongdeungpo-gu, SEOUL 07336, KR

Erfinderin/Erfinder

JEONG, Sihoon

08592 Seoul, KR

JANG, Ho Yong

08592 Seoul, KR

YOON, Bada

08592 Seoul, KR

KIM, Gwangrok

08592 Seoul, KR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.