ELEKTROHERD

Europäisches Patent · EP4096362 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4096362
Anmeldenummer
EP22176072
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.05.2022
Veröffentlicht
30.11.2022
Erteilt
26.08.2026
Schutz endet spätestens
29.05.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2027
IPC-Klassen
F24C 15/00 (2006.01)
H05B 6/12 (2006.01)
F24C 15/10 (2006.01)
Priorität
KR 20210069399 28.05.2021
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 26.08.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.08.2026

Beteiligte

Inhaberin

LG Electronics Inc.

128, Yeoui-daero Yeongdeungpo-gu, Seoul 07336, KR

Erfinderin/Erfinder

PARK, Myoeng Soo

08592 Seoul, KR

CHO, Yunghyeon

08592 Seoul, KR

LEE, Ji Won

08592 Seoul, KR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.