LEBENSMITTELZUSAMMENSETZUNG

Europäisches Patent · EP4096417 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4096417
Anmeldenummer
EP21703183
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.01.2021
Veröffentlicht
07.12.2022
Erteilt
06.08.2025
Gelöscht
25.08.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A23C 11/10 (2025.01)
Priorität
EP 20154976 31.01.2020
PCT-Anmeldung
PCT/EP2021/052154 29.01.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2021/152122 05.08.2021
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.08.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    25.08.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.08.2026

  2. 17.06.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.06.2026

  3. 06.08.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.08.2025

Beteiligte

Inhaberin

Société des Produits Nestlé S.A.

Avenue Nestlé 55, 1800 Vevey

Erfinderin/Erfinder

SANCHEZ LICEA, Jose,Armando

3510 Bern

ROHRER, Nicole,Rebekka

3713 Reichenbach

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.