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Europäisches Patent · EP4096612 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4096612
- Anmeldenummer
- EP21707367
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.01.2021
- Veröffentlicht
- 07.12.2022
- Erteilt
- 06.08.2025
- Gelöscht
- 25.08.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61H 1/02 (2006.01)
- Priorität
- IT 202000001738 29.01.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2021/050706 29.01.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/152523 05.08.2021
- Anmeldesprache
- Italienisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.08.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.08.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.08.2026
- 17.06.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 17.06.2026
- 06.08.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 06.08.2025
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
56125 Pisa, IT
56122 Pisa, IT
01017 Tuscania, IT
50136 Firenze, IT
56028 San Miniato, IT
50059 Vinci, IT
51100 Pistoia, IT
50137 Firenze, IT
52025 Montevarchi, IT
50134 Firenze, IT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.