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Europäisches Patent · EP4096796 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4096796
- Anmeldenummer
- EP21704895
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.01.2021
- Veröffentlicht
- 07.12.2022
- Erteilt
- 25.06.2025
- Gelöscht
- 25.08.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A62B 35/00 (2006.01)
- Priorität
- GB 202001354 31.01.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB2021/050208 29.01.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/152321 05.08.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.08.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.08.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.08.2026
- 07.05.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 07.05.2026
- 23.07.2025
Inhaber/in
- Inhaber/in
- Treemagineers Ltd., Dall Store, Rannoch Station, Pitlochry PH17 2QH, Grossbritannien → Treemagineers Ltd., The Old Sawmill, Old Bridge of Tilt, Pitlochry PH18 5TP, Grossbritannien
Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2025
- 25.06.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2025
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
COWELL, Christopher
Pitlochry PH18 5TP, GB
TANNER, Elliot
Montgomery SY15 6DZ, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.