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Europäisches Patent · EP4096797 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4096797
- Anmeldenummer
- EP20709394
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 31.01.2020
- Veröffentlicht
- 07.12.2022
- Erteilt
- 30.10.2024
- Gelöscht
- 26.08.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A62C 31/05 (2006.01)A62C 99/00 (2010.01)F01N 1/08 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2020/016166 31.01.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/154287 05.08.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 10.09.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 10.09.2025
- 26.08.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 26.08.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 26.08.2025
- 30.10.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 30.10.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KOUSHIK, Sudarshan N.
East Harford Connecticut 06118, US
MCCORMICK, Duane C.
East Hartford Connecticut 06108, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.