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Europäisches Patent · EP4097020 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4097020
- Anmeldenummer
- EP21707543
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.01.2021
- Veröffentlicht
- 07.12.2022
- Erteilt
- 03.04.2024
- Gelöscht
- 26.08.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 71/00 (2006.01)
- Priorität
- US 202062968503 P 31.01.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2021/015619 29.01.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/155091 05.08.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 26.08.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 26.08.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 26.08.2025
- 12.02.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 12.02.2025
- 03.04.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 03.04.2024
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
RISWICK, Matheus W.
3739 KL Hollandsche Rading, NL
JUERS, Stefan
21335 Lueneburg, DE
CARLSON, Brian W.
Woodbury, MN 55125, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.