PAPIER ZUR HERSTELLUNG EINES U-STROHHALMS
Europäisches Patent · EP4097298 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4097298
- Anmeldenummer
- EP21748115
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 01.02.2021
- Veröffentlicht
- 07.12.2022
- Erteilt
- 04.12.2024
- Gelöscht
- 23.09.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- D21H 15/02 (2006.01)D21H 27/00 (2006.01)A47G 21/18 (2006.01)
- Priorität
- US 202062967658 P 30.01.2020EP 20172382 30.04.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/FI2021/050066 01.02.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/152221 05.08.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.10.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 15.10.2025
- 23.09.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.09.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2025
- 11.12.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 11.12.2024
- 04.12.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 04.12.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MORALES, Bertrand
24520 Saint-Sauveur-de-Bergerac, FR
BLANZ, John
Spring Green Dr. Mosinee, Wisconsin 54455, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.