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Europäisches Patent · EP4097306 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4097306
- Anmeldenummer
- EP21748391
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.01.2021
- Veröffentlicht
- 07.12.2022
- Erteilt
- 15.07.2026
- Schutz endet spätestens
- 27.01.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.01.2027
- IPC-Klassen
- E02F 3/36 (2006.01)
- Priorität
- NZ 20761283 30.01.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2021/050685 28.01.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/152510 05.08.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.07.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 15.07.2026
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
ANDERSON, Andre Richard
Wellington 5773, NZ
HANLON, Marshall Andrew Stewart
Wellington 6021, NZ
KEIGHLEY, Garth Colin
Upper Hutt Wellington 5018, NZ
RIDER, Andrew James Phillip
Wellington 5581, NZ
RIDER, Michael Hugh James
Wellington 5581, NZ
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.