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Europäisches Patent · EP4097315 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4097315
Anmeldenummer
EP21705397
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.01.2021
Veröffentlicht
07.12.2022
Erteilt
02.10.2024
Gelöscht
26.08.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E05B 17/00 (2006.01)
E05C 5/04 (2006.01)
E05C 9/18 (2006.01)
E05C 9/02 (2006.01)
E05B 13/10 (2006.01)
E05B 17/14 (2006.01)
E05C 3/04 (2006.01)
Priorität
US 202062968464 P 31.01.2020
US 202063084205 P 28.09.2020
PCT-Anmeldung
PCT/US2021/014985 26.01.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2021/154670 05.08.2021
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 26.08.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    26.08.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.08.2025

  2. 13.08.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.08.2025

  3. 03.10.2024

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.10.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

SCHLACK, Richard E.

Concordville, PA 19331, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.