BEGRENZER- UND ÖFFNUNGSBEGRENZUNGSSYSTEM MIT VERSCHLUSS

Europäisches Patent · EP4097319 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4097319
Anmeldenummer
EP21702917
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.01.2021
Veröffentlicht
07.12.2022
Erteilt
15.04.2026
Schutz endet spätestens
27.01.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
31.01.2027
IPC-Klassen
E05C 17/36 (2006.01)
Priorität
GB 202001299 30.01.2020
PCT-Anmeldung
PCT/EP2021/051956 28.01.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2021/151995 05.08.2021
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.04.2026

Beteiligte

Inhaberin

UAP Limited

Unit 1, Albert Close Trading Estate, Whitefield, Manchester M45 8EH, GB

Erfinderin/Erfinder

MCLOUGHLIN, John

Manchester M45 8EH, GB

JENNINGS, David

Manchester M45 8EH, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.