STEUERUNGSFLUSSINTEGRITÄTSSYSTEM UND -VERFAHREN
Europäisches Patent · EP4097614 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4097614
- Anmeldenummer
- EP21705627
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.01.2021
- Veröffentlicht
- 07.12.2022
- Erteilt
- 04.06.2025
- Gelöscht
- 25.08.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G06F 21/54 (2013.01)G06F 9/30 (2018.01)G06F 9/445 (2018.01)G06F 21/44 (2013.01)
- Priorität
- US 202062966573 P 28.01.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/IL2021/050090 27.01.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/152583 05.08.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.08.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.08.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.08.2026
- 16.04.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 16.04.2026
- 04.06.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 04.06.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
DAVIDOVICH, Yitzhack
9326704 Jerusalem, IL
FUCHS, Yoav
9090700 Har Gilo, IL
FRENKEL, Leonid
8514200 Kfar Aza, IL
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.