STROMBEGRENZUNGSSICHERUNG

Europäisches Patent · EP4097750 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4097750
Anmeldenummer
EP20703014
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.01.2020
Veröffentlicht
07.12.2022
Erteilt
05.06.2024
Schutz endet spätestens
29.01.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
31.01.2027
IPC-Klassen
H01H 85/041 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/EP2020/052356 30.01.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2021/151498 05.08.2021
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.02.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2026

  2. 16.04.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.04.2025

  3. 01.02.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2025

  4. 11.06.2024

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Troesch Scheidegger Werner AG, Schwäntenmos 14, 8126 Zumikon

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.06.2024

  5. 05.06.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.06.2024

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.