BILDERZEUGUNGSVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP4097960 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4097960
- Anmeldenummer
- EP20916277
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.07.2020
- Veröffentlicht
- 07.12.2022
- Erteilt
- 25.03.2026
- Schutz endet spätestens
- 12.07.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2026
- IPC-Klassen
- H04N 1/00 (2006.01)H04N 1/23 (2006.01)G03G 15/08 (2006.01)G03G 21/16 (2006.01)
- Priorität
- KR 20200011085 30.01.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2020/041799 13.07.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/154329 05.08.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.03.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 25.03.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
LEE, Byungjun
SuWon-Si KyungGi-Do 16677, KR
LEE, Seungsup
SuWon-Si KyungGi-Do 16677, KR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.