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Europäisches Patent · EP4098088 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4098088
Anmeldenummer
EP20820336
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
01.12.2020
Veröffentlicht
07.12.2022
Erteilt
13.05.2026
Schutz endet spätestens
30.11.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
31.12.2026
IPC-Klassen
H05K 7/20 (2006.01)
Priorität
DE 102020000477 27.01.2020
PCT-Anmeldung
PCT/EP2020/025552 01.12.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2021/151454 05.08.2021
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.05.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.05.2026

Beteiligte

Inhaberin

Sew-Eurodrive GmbH & Co. KG

SEW-EURODRIVE GmbH & Co. KG

Ernst-Blickle-Str. 42, 76646 Bruchsal, DE

Erfinderin/Erfinder

MAYER, Ralph

76698 Ubstadt-Weiher, DE

DAMINGER, Franz

67067 Ludwigshafen am Rhein, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.