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Europäisches Patent · EP4098147 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4098147
- Anmeldenummer
- EP22185822
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.05.2013
- Veröffentlicht
- 07.12.2022
- Erteilt
- 18.12.2024
- Schutz endet spätestens
- 13.05.2033
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2027
- IPC-Klassen
- A46B 3/00 (2006.01)B29C 45/14 (2006.01)B29C 45/16 (2006.01)A46B 9/02 (2006.01)A46D 3/00 (2006.01)A46B 15/00 (2006.01)A46B 5/02 (2006.01)A46B 1/00 (2006.01)
- Priorität
- EP 12004914 02.07.2012
- Abgezweigt von
- EP20176973
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.06.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2026
- 29.10.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2025
- 01.06.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2025
- 10.01.2025
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Latscha Schöllhorn Partner AG, Grellingerstrasse 60, 4052 Basel
Veröffentlicht in Swissreg am 10.01.2025
- 18.12.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 18.12.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.