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Europäisches Patent · EP4098152 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4098152
Anmeldenummer
EP21176794
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
31.05.2021
Veröffentlicht
07.12.2022
Erteilt
27.03.2024
Schutz endet spätestens
30.05.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2027
IPC-Klassen
A47C 27/06 (2006.01)
A47C 7/40 (2006.01)
A47C 3/20 (2006.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.06.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2026

  2. 01.06.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2025

  3. 12.02.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.02.2025

  4. 02.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.06.2024

  5. 27.03.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.03.2024

Beteiligte

Inhaberin

Starsprings AB

Björkvägen 3, 524 32 Herrljunga, SE

Erfinderin/Erfinder

STERNVING, Björn

513 35 FRISTAD, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.