MEDIZINISCHES BEHANDLUNGSSYSTEM
Europäisches Patent · EP4098213 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4098213
- Anmeldenummer
- EP22175625
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.05.2022
- Veröffentlicht
- 07.12.2022
- Erteilt
- 29.10.2025
- Schutz endet spätestens
- 25.05.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2026
- IPC-Klassen
- A61B 17/221 (2006.01)A61B 18/14 (2006.01)A61B 18/16 (2006.01)A61B 90/00 (2016.01)A61B 17/22 (2006.01)A61B 18/00 (2006.01)
- Priorität
- US 202117303590 02.06.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 09.09.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 09.09.2026
- 29.10.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
GIRDHAR, Gaurav
Irvine, 92617, US
NGUYEN, Hoai
Irvine, 92617, US
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